Die Hinweisschilder sind nicht groß, aber sie sind unübersehbar am Eingang des Madison Square Garden aufgestellt: «Facial Recognition» steht darauf....
Justiz
Die weltweiten Überwachungsaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden erneut zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Gesetzgeber habe sich bei der Reform...
Mit knapper Mehrheit haben sich die Justizminister der Länder gegen die von der Unionsseite geforderte anlasslose Vorratsdatenspeicherung zur Strafverfolgung im...
Ein Jahr nach seiner bedingten Entlassung aus der Haft kommt der Erbe des Samsung-Firmenimperiums, Lee Jae Yong, in den Genuss...
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat gelassen auf die Kritik aus der Bundesregierung an ihren Vorschlägen im Kampf gegen Darstellungen von Kindesmissbrauch...
Die Justizminister der Länder wollen Betreiber großer sozialer Netzwerke bestrafen, wenn diese Hassbeiträge nicht zeitnah löschen. Der Bund solle prüfen,...
Löschen soziale Netzwerke Hassbeiträge nicht umgehend, sollen sie künftig nach dem Willen des Vorsitzenden der Justizministerkonferenz stärker zur Verantwortung gezogen...
In der Diskussion um Möglichkeiten zur schnelleren Verfahrensabwicklung in der Justiz steht der Oberlandesgerichtspräsident Kai-Uwe Theede dem Einsatz von künstlicher...
Die Bundesregierung plant einem Medienbericht zufolge, Gesetze künftig digital zu veröffentlichen. Dies solle die bisher notwendige gedruckte Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt...
Staatsanwälte, Richter und Polizisten im Südwesten proben den Abschied von der Papierakte: Mit einem Pilotprojekt in Ulm setzen Justiz- und...
